Supreme Court (Irland) 1.5

Der Supreme Court ist die höchste gerichtliche Instanz in der Republik Irland und überprüft auch Urteile und Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit. Der Supreme Court besteht aus dem obersten Richter, der den Vorsitz führt, sowie aus sieben weiteren Richtern. Richter des Supreme Court werden durch die Regierung vorgeschlagen und durch den irischen Präsidenten ernannt. Der Supreme Court hat seinen Sitz im Four Courts in Dublin. Den Vorsitz führt aktuell die Richterin Susan Denham.GeschichteDie Grundlage für den Supreme Court wurde unter der Verfassung von 1937 geschaffen. Ungewöhnlich ist die Tatsache, dass das Gericht aber erst seit 1961 existiert, da die Übergangsvorschriften von der Freistaatenverfassung zur Verfassung von 1937 dem Supreme Court des irischen Freistaates weiterhin zu existieren erlaubten, solange kein Gesetz die neue Gerichtsbarkeit erschafft. Und so wurde - im gewissen Maße versehentlich - erst 1961 der neue Supreme Court per Gesetz ins Leben gerufen. Einige Rechtsanwälte zweifelten daran, dass alle Entscheidungen des alten Gerichts von 1937 bis 1961 rechtens waren, da der neue Supreme Court weitergehende Machtbefugnisse hatte; insbesondere bei Fragen bzgl. der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen - war doch das alte Gericht unter einer alten Verfassung eingerichtet worden. Die Frage, ob Entscheidungen aus dieser Zeit wirklich rechtskräftig sind und nicht revidiert werden können, beschäftigt noch heute irische Gerichte.Zusammensetzung und AufgabenDie exakte Anzahl der Richter ist per Gesetz festgelegt, kann aber geändert werden. Aktuell (2005) besteht der Supreme Court aus 7 Richtern und einem Vorsitzenden. Von Amts wegen gehört auch der Präsident des High Court (oberstes Zivil- und Strafgericht) zum Supreme Court. Urteile werden in Gruppen von 3, 5 oder 8 Richtern gefällt, wobei es bei Verfassungsfragen immer 5 oder 8 Richter sein müssen. Richter des Supreme Court können ihres Amtes enthoben werden, aber nur in Fällen von Amtsmissbrauch oder Unvermögen und wenn dies von beiden Häusern des Parlaments gemeinsam in einer Resolution beschlossen wird. Mit einer solchen Resolution wird der Richter daraufhin vom Präsidenten entlassen.